Am 8. Oktober 2009 veröffentlichte der Landeswahlausschuß die endgültigen Ergebnisse der Bundestagswahl im Freistaat. a.i.d.a. hat aus diesem Anlass die Ergebnisse der neonazistischen NPD in Bayern, in den bayerischen Bezirken und in allen Wahlkreisen zusammengestellt sowie mit Anmerkungen und Kommentaren ergänzt.
Kategorie: Hintergrund
Der folgende Artikel von Robert Andreasch ist in der Ausgabe Nr. 23/2008 im Blick nach Rechts erschienen. Die Veröffentlichung auf www.aida-archiv.de erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Autors.
Medienwirksame Gerüchte
Auch in Bayern dreht sich das rechtsextreme Immobilien-Karussell: Am 28. Oktober nahm der Gemeinderat im oberfränkischen Warmensteinach sein Vorkaufsrecht wahr und bot dem Besitzer der „Pension Puchtler“ den Verkehrswert von 380 000 Euro als Kaufpreis an. Damit reagierte die Stadt auf die Aussagen des an einem Münchner Gymnasium unterrichtenden Peter Stiedl, er wolle den Gasthof für 1,84 Millionen Euro an den Hamburger Rechtsanwalt Jürgen Rieger verkaufen. Der sprach erst von einem „Rudolf-Heß-Zentrum“, dann gar von einer nationalen Siedlung mit fünf Grundstücken.
Die NPD ist bei bayerischen Kommunalwahlen nirgendwo unter ihrem Parteinamen zur Wahl angetreten. In den mittelfränkischen Orten Fürth und Pappenheim scheiterte sie bereits an der Zahl der zum Wahlantritt benötigten Unterstützungsunterschriften. Damit blieben nur die zwei bayerischen Großstädte Nürnberg und München, in denen sich jeweils die von der NPD gesteuerte "Bürgerinitiative Ausländerstopp" zur Wahl stellte. In diesem Beitrag gehen wir kurz auf deren Wahlergebnisse ein.
Auf der „Zielgeraden ins Rathaus“ sah sich die „Bürgerbewegung Pro München – patriotisch und sozial“. Auf ihrer Internetseite war bereits der Menüpunkt „Stadtratsfraktion in Gründung“ eingerichtet worden. Hier sollten nach dem 2. März Informationen und Meldungen der in Fraktionsstärke in den Münchner Stadtrat eingezogenen extrem rechten Gruppierung zu lesen sein. Allein die Wählerinnen und Wähler haben anders entschieden.
Mit der "Bürgerbewegung Pro München" und der "Bürgerinitiative Ausländerstopp München" versuchen zwei extrem rechte Gruppierungen einen Weg ins Münchner Rathaus zu finden. Wir haben Informationen über die beiden Gruppierungen und ihre KandidatInnen zusammengestellt.
Neben München ist Nürnberg die einzige Stadt, in der die NPD zwar nicht unter ihrem Namen aber eine von ihr dominierte Organisation an den bayerischen Kommunalwahlen 2008 teilnimmt. Die Anfänge der BIA Nürnberg schildert ein Artikel, der im Juni 2003 in der Broschüre "Spezialitäten aus Mittelfranken" erschienen ist.
In den vergangenen Tagen und Wochen haben verschiedene Organisationen und Institutionen Stellungnahmen und Resolutionen zu den beiden extrem rechten Gruppierungen "Pro München" und "BIA" veröffentlicht.
a.i.d.a. hat diese nun (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) zusammengestellt. Das aktuellste Statement findet sich immer an oberster Stelle, die Zusammenstellung wird bei neuen Veröffentlichungen ergänzt.
Unter dem Titel "Hier werden Sie von Nazis geholfen" zog Andreas Speit in der Ausgabe 30 der Wochenzeitung Jungle World vom 26. Juli 2007 eine erste Bilanz nach zehn Monaten NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Eine Vorahnung dessen, was auch in Bayern blühen könnte, sollten rechte Gruppierungen und Parteien bei den Kommunal- und Landtagswahlen 2008 erfolgreich sein.
(Stand: Januar 2007). Die NPD konzentriert sich nach den Erfolgen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern jetzt auf Bayern. Im Herbst 2008 will sie bei der Landtagswahl ins „Maximilianeum“ einziehen.
Im Vorfeld der Kommunalwahl im März 2008 zerbrach in München das Projekt einer »nationalen Volksfront«. Befürworter eines Zusammenschlusses unter dem Label einer »Pro«-Partei und Anhänger eines NPD-dominierten Bündnisses wollen nun gegeneinander kandidieren.
Rechte Frauen: im Kameradschafts-T-Shirt …
Keine der acht Frauen, die sich Mitte September 2006 unter dem Baum vor der Gaststätte "Zum Thingplatz" in Sotterhausen in Sachsen-Anhalt zum Gespräch aufstellen, entspricht äußerlich dem Klischee einer Neonazi-Aktivistin. Sie wirken konservativ und adrett in ihren Blusen und Röcken, die langen Haare gewellt oder zum Dutt aufgesteckt. Ihre Kinder haben sie eben in hütende Hände gegeben, um hier auf dem Dorfplatz im Mansfelder Land nationalistische Politik zu vertreten und die Gründung des "Ring nationaler Frauen" selbstbewusst der kritischen Öffentlichkeit vorzustellen.
Der folgende Artikel von Robert Andreasch ist im Mai 2007 in der Ausgabe #106 der antifaschistischen Zeitschrift Der Rechte Rand erschienen.
Nationales Siedeln in Bayerisch-Schwaben
Mit Anzeigen in der „Deutschen Stimme“, in den „Nachrichten“ der „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige“ und mit einer eigenen Homepage werben Neonazis seit Herbst 2006 um Interessenten für den Aufbau einer „deutsch/heidnischen Gemeinschaft Dorflinde“ auf dem so genannten Runenhof in Echsheim.