Die NPD ist bei bayerischen Kommunalwahlen nirgendwo unter ihrem Parteinamen zur Wahl angetreten. In den mittelfränkischen Orten Fürth und Pappenheim scheiterte sie bereits an der Zahl der zum Wahlantritt benötigten Unterstützungsunterschriften. Damit blieben nur die zwei bayerischen Großstädte Nürnberg und München, in denen sich jeweils die von der NPD gesteuerte "Bürgerinitiative Ausländerstopp" zur Wahl stellte. In diesem Beitrag gehen wir kurz auf deren Wahlergebnisse ein.
"Bürgerinitiative Ausländerstopp" deutlich vor „Pro München“
Mit am Ende 1,4 % bzw. 6.331 Stimmen konnte sich die Münchner "Bürgerinitiative Ausländerstopp" nicht nur klar von der Konkurrenz „Pro München“ (0,9%) absetzen, es reichte sogar zu einem Stadtratsmandat für den Spitzenkandidaten der BIA, Karl Richter.
Offensichtlich bevorzugten diejenigen Münchnerinnen und Münchner, die ihre Stimmen der extremen Rechten geben wollten, dann doch die schon im Namen eindeutigere Variante. Somit ist also in München weiterhin ein Stadtratsmandat in der Hand einer extrem rechten Gruppierung.
Mit Karl Richter, der in Sachsen Chef des parlamentarischen Beraterstabes der dortigen NPD-Landtagsfraktion ist, sitzt nun aber ein anderes Kaliber im Münchner Rathaus, als der letzte Stadtrat der Republikaner, der 2005 verstorbene Johann Pius Weinfurtner.
Richter, der inzwischen auch für die Landtagswahl im September von der NPD als Spitzenkandidat für den Bezirk Oberbayern gewählt wurde, kündigte an, „aus dem Brückenkopf Münchner Rathaus heraus einen leidenschaftlichen Wahlkampf zu führen“.