Am 16. März 2014 sind in Fürth Stadtratswahlen. Parteien und Organisationen, die bislang über kein Stadtratsmandat verfügen, müssen bis Anfang Februar knapp 400 Unterstützungsunterschriften sammeln, um bei den Wahlen anzutreten. Die Fürther Neonazis versuchen unter dem Namen „Bürgerinitiative soziales Fürth“ (BiSF), diese Hürde zu überspringen.
Kategorie: Hintergrund
Mit dem „Europa erwacht“-Festival im unterfränkischen Roden-Ansbach am kommenden Wochenende planen die führenden Neonazis des Kameradschaftsdachverbands „Freies Netz Süd“ (FNS) auch in diesem Sommer ein großes Rechtsrock-Open-Air (bleibt verboten, angemeldete Ersatzveranstaltung erlaubt, aktueller Stand hier). Aus diesem Grund werfen wir einen detaillierten Blick auf die „Europa Erwacht“-Planungen und die bisherigen neonazistischen „Frankentag“-Konzerte des FNS der Jahre 2008-2012.
Bei einem Polizeieinsatz gegen einen Münchner Rechtsanwalt stieß ein Spezialeinsatzkommando vor einer Woche auf literweise explosionsfähiges Material und Zünder sowie Pistolen, Gewehre, Messer und Macheten. In der Wohnung des Anwalts hingen mehrere Fotos von Adolf Hitler und Benito Mussolini an der Wand.
Ein Neonazi aus Thüringen und seine Gruppe haben auf dem Tänzelfest in Kaufbeuren mehrere Menschen aus rassistischen Gründen brutal angegriffen. Einer der Attackierten ist nun verstorben (Artikel aktualisiert, Stand 21. Juli 2013, 14.00 Uhr).
Am 10. Juli 2013 durchsuchten Polizeibeamt_innen über 70 Wohnungen, Arbeitsplätze, Versände und Postfächer von Neonazis in ganz Bayern. Die in der Öffentlichkeit seit Wochen erwartete Aktion richtete sich gegen das militante Neonazinetzwerk „Freies Netz Süd“ (FNS). Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lobte anschließend vor allem den Verfassungsschutz.
Bei einer Hausdurchsuchung in München-Schwabing haben Polizeibeamt_innen am Freitag Abend eine fertig gebaute Nagelbombe und Gewehrmunition gefunden. Im Pressebericht verschweigt die Münchner Polizei den rechten Hintergrund des mutmaßlichen Bombenbauers vollständig.
Die „Burschenschaftliche Gemeinschaft“ (BG), der am weitesten rechtsaußen stehende Zusammenschluss von Burschenschaftern überhaupt, plant, ihr 50-jähriges Bestehen mit einem „Festkommers“ am 16. Juli 2011 in München zu feiern. Die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München (firm) und a.i.d.a. informieren im Vorfeld mit einer Artikelserie über die „Deutsche Burschenschaft“ (DB) und die „Burschenschaftliche Gemeinschaft“ (BG). Im vierten Beitrag schreiben Jörg Kronauer und Felix Krebs über Schülerburschenschaften und Schülerverbindungen in München und bundesweit.
Die „Burschenschaftliche Gemeinschaft“ (BG), der am weitesten rechtsaußen stehende Zusammenschluss von Burschenschaftern überhaupt, plant, ihr 50-jähriges Bestehen mit einem „Festkommers“ am 16. Juli 2011 in München zu feiern. Die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München (firm) und a.i.d.a. informieren im Vorfeld mit einer Artikelserie über die „Deutsche Burschenschaft“ (DB) und die „Burschenschaftliche Gemeinschaft“ (BG). Im dritten Beitrag beschreibt Christian Schwarz an ausgewählten Beispielen, wie Burschenschaften in den Medien dargestellt werden oder sich selbst darstellen.
Der Altherrenverband der „Burschenschaft Danubia“ lädt am kommenden Sonntag zum „17. Herrschaftsfreien Dialog“ nach München in die Danuben-Villa (6. Februar 2011, 10 Uhr, Möhlstraße 21). Der zur Veranstaltung eingeladene Referent Günther Deschner ist seit einem guten Jahr Chefredakteur der neonazistischen Zeitschrift „Zuerst!“. Ernst Kovahl analysierte für die aktuelle Ausgabe der Fachzeitschrift „Der Rechte Rand“ die zuletzt erschienenen „Zuerst!“-Hefte.
Die Südtiroler Band „Frei.Wild“ ist im vergangenen Jahr in Bayern u. a. in München (Backstage), Fürth (Stadthalle), Rieden-Kreuth (Gut Matheshof) und Aschaffenburg (Colos Saal) aufgetreten. Für 2011 sind bereits Konzerte am 16. Juli in Rieden-Kreuth und am 1. Oktober in Geiselwind angekündigt. In einem Artikel in der aktuellen Ausgabe des „Antifaschistischen Infoblatts“ (Nr. 89) weisen die Autor_innen auf die deutlichen nationalistischen und völkischen Töne bei „Frei.Wild“ hin. Wir präsentieren hier eine Langfassung des im Heft abgedruckten Artikels.
“Gemeinsam blockieren”, heißt es auf den Protest-Plakaten gegen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden am 13. Februar. Darunter die Logos von Grünen, Attac, Piratenpartei, der Linken, Gewerkschaften und anderen Gruppen. Doch was für Nazi-Gegner eine Selbstverständlichkeit ist, klingt nach Ansicht der Sicherheitsbehörden nach einem Aufruf zu Straftaten.
Nachdem die von zwei rechtspopulistischen Parteien inszenierte Volksabstimmung gegen Minarettbau in der Schweiz erfolgreich abgeschlossen war, hagelte es Ankündigungen zur Nachahmung von Rechtsaußenparteien in ganz Europa. Findet in der extremen Rechten ein Wandel der Feindbilder statt? Das ist Thema eines ausführlichen Beitrags in der neuen Ausgabe der antifaschistischen Zeitung „LOTTA“ (Oberhausen).