Ein antisemitischer Auftritt als Endlosschleife: In München steht seit heute Horst Mahler erneut wegen Leugnung des Holocausts vor Gericht. Unter den AnhängerInnen des antisemitischen Hetzers sind AktivistInnen der Münchner BIA, NPD und Kameradsschaftsszene.
Autor: Robert Andreasch
Gut 250 Neonazis, vor allem aus dem süddeutschen Raum, beteiligten sich am Samstag, 3. Januar 2009, am Aufmarsch in Passau.
Im Rahmen der Ermittlungen nach dem Attentat auf den Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl in Fürstenzell wurden am Dienstagnachmittag zwei weitere Neonazis verhaftet. Die Staatsanwaltschaft in Passau bestätigte mittlerweile die Informationen des a.i.d.a-Archivs, wonach diese Festnahmen in München stattgefunden haben.
Rund 2000 Menschen haben am Samstag, 29. November 2008 in Landsberg am Lech friedlich gegen einen Neonaziaufmarsch demonstriert. Die Kundgebung der rund 80 Neonazis, die ebenfalls am Hauptplatz stattfand, wurde von einem gellenden Pfeifkonzert begleitet, so dass die Rede des einschlägigen NPD-Kaders Roland Wuttke auch von den eigenen Leuten kaum zu verstehen war. An zahlreichen Gebäuden hingen Transparente mit Parolen wie “Diese Stadt hat Nazis satt”.
In einem Eilverfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ist das Versammlungsverbot für die Neonazis am Samstag außer Kraft gesetzt worden. Diese dürfen daher wie geplant ihren „Heldengedenkmarsch“ in der bayerischen Landeshauptstadt durchführen.
Am Nachmittag des 11. November 2008 verhandelte das Verwaltungsgericht München über die Klage der Veranstalter des neonazistischen „Heldengedenkmarsches“.
Die Münchner Burschenschaft Cimbria verschweigt auf der eigenen homepage lieber den Namen ihres Referenten beim ersten „Burschenschaftlichen Abend“ im Wintersemester : Eingeladen hat sie nämlich den Geschichtsrevisionisten Gerd Schultze-Rhonhof.
Dass beim „Tausend Kreuze für das Leben“-Marsch am Samstag in München neben christlichen Fundamentalist_innen auch Teile der Münchner Neonaziszene aufmarschierten, kommt nicht von ungefähr: Die Ideologie der sich selbst zynisch „Lebensschützer“ nennenden Abtreibungsgegner_innen ist nicht frei von Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und von einer Verharmlosung des Nationalsozialismus.
Die Auseinandersetzungen um das Verhältnis der NPD zum Nationalsozialismus gehen in eine neue Runde. Und sie könnten die Partei noch vor der bayerischen Landtagswahl empfindlich spalten. Jetzt geht der stellvertretende JN-Bundesvorsitzende Norman Bordin (Ottobrunn) auf Distanz zu seiner eigenen Partei.
Bei der Beerdigung des einst bundesweit aktiven Rechtsterroristen und Neonaziaktivisten Friedhelm Busse in Patriching bei Passau ist es zu massiven Angriffen durch bekannte Neonazis auf Polizeibeamte und einen Journalisten gekommen.
Mitglieder der „Kameradschaft Neu-Ulm“ (KSNU) griffen in der Nacht vom 5. auf den 6. Juli 2008 Gäste einer Abitursparty im bayerisch-schwäbischen Nersingen an. Die Neonazis der KSNU verfügen über beste Verbindungen zur bayerischen NPD.