Die bayerischen Zustände waren im vergangenen Jahr vor allem durch den Rassismus der Mitte gekennzeichnet. Rassistische, antisemitische und chauvinistische Einstellungen sind in Bayern regelmäßig in einem höheren Ausmaß verbreitet als im sonstigen Bundesgebiet.
Kategorie: Weitere rechte Aktivitäten
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In den 1990er Jahren wurde Kai Dalek, seit 1987 Mitarbeiter des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, zu einem der einflussreichsten Neonazis in Süddeutschland. Didier Magnien, ebenfalls Mitarbeiter des bayerischen Verfassungsschutzes, war um die Jahrtausendwende in terroristische Aktivitäten der französischen und deutschen Neonaziszene verstrickt.
Wunsiedel/München. Etwa 1.000 Neonazis demonstrierten heute in mehreren bayerischen und thüringischen Städten. In Wunsiedel kam es bei einem „Jürgen-Rieger-Gedenkmarsch“ nicht zu einer befürchteten Großdemonstration im Ausmaß der seit Jahren verbotenen Heß-Aufmärsche.
Der von der NPD in Wunsiedel angemeldete „Gedenkmarsch für Jürgen Rieger – Ewig lebt der Toten Tatenruhm“ darf, einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes in München zufolge, unter Auflagen stattfinden.
In Marktheidenfeld trifft sich an diesem Wochenende die rechtsökologische „Herbert-Gruhl-Gesellschaft“ zu ihrer Jahrestagung. Den „Herbert-Gruhl-Preis“ der Braun-Grünen soll dieses Jahr der bekannte Philosoph Prof. Dr. Robert Spaemann entgegennehmen.
Für den 22. August 2009 haben Neonazis aus der Region einen erneuten Aufmarsch in Gräfenberg angekündigt. Der Nürnberger Stadtrat Sebastian Schmaus und Norman Kempken, ehemaliges Mitglied der verbotenen Fränkischen Atkionsfront, zeigen sich verantwortlich für die Anmeldung.
Der Nationalsozialismus war ein aggressiver völkischer Nationalismus, der sich zugleich einer sozialen Rhetorik bediente. Das Gesetz über die nationalsozialistischen Feiertage vom 27. Februar 1934 bestimmte den 1. Mai zum sogenannten „nationalen Feiertag des deutschen Volkes“ – und gleichzeitig wurde die freie Gewerkschafts- und Arbeiter_innenbewegung zerschlagen. In dieser Traditionslinie muss das Aufmarschieren der Neonazis am kommenden 1. Mai gesehen werden.
Erneut zogen am Samstag Neonazis durch die oberfränkische Stadt Gräfenberg. Die Proteste der Bürger wurden jetzt erstmals durch eine bisher ungekannte Auflage der Behörden eingeschränkt: Den Gegendemonstranten wurde untersagt, Film- und Fotoaufnahmen von der Neonazi-Demo zu machen.
Gut 250 Neonazis, vor allem aus dem süddeutschen Raum, beteiligten sich am Samstag, 3. Januar 2009, am Aufmarsch in Passau.
Rund 2000 Menschen haben am Samstag, 29. November 2008 in Landsberg am Lech friedlich gegen einen Neonaziaufmarsch demonstriert. Die Kundgebung der rund 80 Neonazis, die ebenfalls am Hauptplatz stattfand, wurde von einem gellenden Pfeifkonzert begleitet, so dass die Rede des einschlägigen NPD-Kaders Roland Wuttke auch von den eigenen Leuten kaum zu verstehen war. An zahlreichen Gebäuden hingen Transparente mit Parolen wie “Diese Stadt hat Nazis satt”.
Landsberg stehen eine Reihe von Neonazi-Aufmärschen bevor. Der NPD-Funktionär Roland Wuttke plant eine Demonstration am 29. November 2008, noch ist sie jedoch verboten.
Drei Verbotsanträge liegen gegen die neonazistische „Heimattreue Deutsche Jugend“ bereits vor, nächste Woche soll noch einen von Union und SPD geben. Doch möglicherweise kommt es nicht mehr dazu: Bundesweit finden Razzien gegen die HDJ statt. Der Verein steht offenbar vor dem Verbot.