Bereits seit 1990 dokumentiert die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. – kurz a.i.d.a. – die Aktivitäten der extremen Rechten und informiert darüber…
Autor: nora
Bereits seit 1990 dokumentiert die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. – kurz a.i.d.a. – die Aktivitäten der extremen Rechten und informiert darüber…
Wer die letzte Ausgabe des a.i.d.a.-Antifa-Magazins am 31. März 2010 auf Radio Lora München versäumt hat, kann hier einen Ausschnitt nachhören. Marcus Buschmüller und Robert Andreasch berichten darin von der neuerlichen Nennung des antifaschistischen Archivs im vor kurzem vorgestellten bayerischen Verfassungsschutzbericht 2009. Außerdem stellt ein anschließender Beitrag kurz die Arbeit des Archivs vor.
Auch in diesem Jahr ist das bayerische Innenministerium mit seinem Innenminister Joachim Herrmann wieder der Meinung, dass die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.) das Etikett „Sonstige Linksextremisten“ verdient hat. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2009 am 30. März 2010 präsentierte das Innenministerium jetzt einen Bericht, der dem Archiv etwa eine halbe Seite widmet. Eine nachvollziehbare Begründung für die Aufnahme in den Verfassungsschutz fehlt aber auch diesmal.
Heute um 19 Uhr geht a.i.d.a. mit einer weiteren Ausgabe seines Antifa-Magazins bei Radio Lora München auf 92.4 MHz auf Sendung. Eines der Themen der heutigen Sendung wird die neuerliche Nennung des Archivs im gestern vorgestellten VS-Bericht für das Jahr 2009 sein. Auch in diesem Bericht ist das Innenministerium der Ansicht, das in ehrenamtlicher Arbeit seit 1990 tätige Archiv habe das Etikett „linksextremistisch“ verdient – und bleibt erneut eine schlüssige Begründung schuldig. Weitere Themen werden geplante Neonazi-Aufmärsche in Bayern und darunter natürlich insbesondere der 1. Mai sein.
Seit einigen Jahren schon versuchen die „Autonomen Nationalisten“ mit der Übernahme eines linken Habitus die Jugendkultur zu beeinflussen und Jugendliche für sich zu gewinnen. Dabei kopieren Sie nicht nur alternative Kleidercodes und linke Symbole, sondern auch das öffentliche Auftreten bei Demonstrationen. Sie übernehmen den „schwarzen Block“ , tragen auf Aufmärschen der extrem Rechten Che-Guevara-T-Shirts und sorgen für allgemeine Verwirrung. Wer sind nun diese Autonomen Nationalen und was kommt ihnen für eine Bedeutung zu? Im Unrast-Verlag ist nun ein aktuelles Buch zum Thema erschienen.
Das „Magazin von und für AntifaschistInnen“ hat sich einen neuen Internetauftritt zugelegt, der übersichtlich die letzten zehn Heftausgaben präsentiert. Bereits seit 1988 erscheint die antifaschistische Zeitschrift und informiert alle zwei Monate über Aktivitäten und Strategien der extremen Rechten im In- und Ausland aber auch über rechte DemokratInnen mit rassistischen Ansichten, revanchistische Vertriebene, diskursorientierte völkische Zeitungsprojekte, jungkonservative Zirkel und einiges mehr.
Wunsiedel/München. Etwa 1.000 Neonazis demonstrierten heute in mehreren bayerischen und thüringischen Städten. In Wunsiedel kam es bei einem „Jürgen-Rieger-Gedenkmarsch“ nicht zu einer befürchteten Großdemonstration im Ausmaß der seit Jahren verbotenen Heß-Aufmärsche.
Organisierte Neonazis haben ihre monatlichen Aufmärsche in Gräfenberg unter dem Motto “Denkmäler sind für alle da” aufgegeben. Wie das Bürgerforum Gräfenberg mitteilt, setzten die Neonazis einen Schlusspunkt, weil ihre Mobilisierungsprobleme für die letztlich erfolglosen Aufmärsche zuletzt unübersehbar waren und Gräfenberg nach 43 fast identischen Kundgebungen den Nazi-Verantwortlichen und Mitläufern einfach nicht mehr den “Kick” gegeben habe. “Die Brandstifter haben keine Biedermänner in Gräfenberg vorgefunden, sondern ein reges Bürgerengagement, das nicht müde wurde, die Ungeheuerlichkeit und Nichthinnehmbarkeit dieser Aufmärsche zu skandalisieren und andere Gemeinden zu ermutigen, nicht mehr wegzusehen, sondern sich kreativ zur Wehr zu setzen”, bilanziert das Forum.
Argumente & Kultur gegen Rechts e. V und die Arbeitsstelle Rechtsextremismus von Miteinander e. V. haben eine Argumentationshilfe zur neuen „Schulhof-CD“ der NPD veröffentlicht, in der sie die darauf enthaltenen Inhalte analysieren. Die NPD hatte die neue Auflage ihrer „Schulhof-CD“ Mitte 2009 veröffentlicht, um insbesondere junge Wählerinnen und Wähler im Vorfeld der Landtagswahlen am 30. August 2009 sowie der Bundestagswahl am 27. September 2009 anzusprechen.
Auch in diesem Jahr bleibt es dabei: Der von Neonazis für den 22. August 2009 geplante Heß-Gedenkmarsch im oberfränkischen Wunsiedel darf nicht stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen diesbezüglichen Eilantrag abgewiesen und damit die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs bestätigt. Das Landratsamt Wunsiedel hat jede Gedenkveranstaltung für den Hitler-Stellvertreter Heß in seiner Stadt untersagt. Bereits zum fünften Mal in Folge muss damit ein Neonazi-Aufmarsch in Wunsiedel unterbleiben.