Für den 2. April mobilisieren die Neonazis der Kameradschaft München zum Aufmarsch in München mit anschließendem Rechtsrock-Konzert. Längst hat sich auf verschiedenen Ebenen Widerstand formiert. Im folgenden ein Überblick über die geplanten Aktivitäten der Neonazis und die bisher geplanten Gegenaktivitäten. [mit Update]
Kategorie: Prozesse, Demos & mehr gegen Rechts
In dieser Rubrik finden Sie sämtliche Meldungen, die wir auf unserer Seite zum Thema "Gegen Rechts" veröffentlicht haben. Also Informationen über Gegendemonstrationen, antifaschistische Aktivitäten, Mobilisierungen, Prozesse gegen Neonazis und mehr.
Für den 16. April 2005 hat die Rosenheimer Discothek Blackout ein Konzert der rechten Darkwave-Band Allerseelen angekündigt. AntifaschistInnen aus Rosenheim wenden sich nun in einem offenen Brief an das Blackout und die Öffentlichkeit, in dem sie über die Aktivitäten und den extrem rechten Hintergrund der österreichischen Band informieren.
Nach einem Kooperationsgespräch der Neonazis mit dem Kreisverwaltungsreferat der Stadt München wurde die Demonstrationsroute geändert und wie folgt festgelegt:
Beginn ist um 11.30 Uhr am Karlsplatz/Stachus, von dort soll es über die Sonnenstraße, Sendlinger Tor, Lindwurmstraße, Goetheplatz, Mozartstraße, Esperantoplatz zum Südteil der
Theresienwiese gehen, wo die Abschlusskundgebung mit den Rednern und anschliessend bis 19 Uhr das Rechtsrockkonzert stattfinden soll.
Unter dem Titel "Patriotismus,Leitkultur,Parallelgesellschaften… – Wem nützen die aktuellen Debatten?" findet am 17. Februar 2005 um 19.30 Uhr in der Seidlvilla eine Diskussionsveranstaltung der VVN München statt.
In Nürnberg wurde heute der Prozess gegen Gerhard Ittner wegen 16 Fällen der Verunglimpfung des Staates, Beleidigung und Volksverhetzung eröffnet. Ittner gehört zu den aktivsten Rechten in Mittelfranken, er meldete in den letzten Jahren unter anderem zahlreiche Aufmärsche an.
Heute wurde am Bayerischen Obersten Landesgericht der Prozess gegen Martin Wiese und drei weitere Neonazis eröffnet. Während Wiese dem Rat seiner Anwältin Anja Seul gefolgt ist und die Aussage verweigert hat, hat sein Mitangeklagter Alexander Mätzing einige Aussagen gemacht.
Im folgenden dokumentieren wir einen Aufruf gegen das geplante „1. Münchner Kolleg“ des Institut für Staatspolitik am in München:
München, den 19.07.04
AN ALLE DEMOKRATISCHEN UND ANTIFASCHISTISCHEN ORGANISATIONEN UND INTERESSIERTE EINZELPERSONEN
Liebe Freundinnen und Freunde,
am kommenden Sonntag, 25.Juli findet ab 10.00 Uhr das sogenannte 1. Münchner Kolleg des „Instituts für Staatspolitik“ im Münchner Löwenbräukeller am Stiglmaierplatz statt.
Das „Institut für Staatspolitik“ (vgl. auch www.klick-nach-rechts.de/ticker/2004/04/ifs.htm) ist in relativ junger rechtsradikaler Think Tank mit Sitz auf dem Rittergut Schnellroda in Thüringen, das ziemlich aggressiv und erfolgreich vorgeht. Das Institut repräsentiert die „neue Rechte“ in Deutschland (keine Glatzen), geriert sich akademisch, konservativ-elitenorientiert und bemüht sich unter dem Mantel der Wissenschaftlichkeit um eine intellektuelle Sammlung der Rechten.
Wie die Nachrichtenagentur AP meldet, hat Generalbundesanwalt Kay Nehm Anklage gegen die mutmaßlichen Anführer der Neonazi-Gruppe erhoben, die für den 9. November 2003 ein Bombenattentat in München geplant haben soll. Am Dienstag teilte demzufolge die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit, dass dem Neonazi Martin Wiese sowie drei weiteren Mitgliedern der Kameradschaft Süd unter anderem die Bildung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen wird. Der genaue Termin für den Prozessbeginn steht noch nicht fest.
Im Folgenden dokumentieren wir eine Erklärung der Antifaschistischen Aktion Ulm/Neu-Ulm zum Neonazi-Aufmarsch am 26. Juni 2004 in Neu-Ulm:
Samstag, 26.06.04. -AntifaschistInnen mobilisieren viele NazigegnerInnen -zahlreiche Aktionen und Blockaden -Polizei setzt Neonazi-Aufmarsch mit Gewalt durch.
Am Mittwoch hat die Polizei bundesweit mehr als 330 Wohnungen in 15 Bundesländern durchsucht. Gegen rund 340 Verdächtige wird nun wegen Volksverhetzung ermittelt, weil diese strafrechtlich relevante Musiktitel über Internet-Tauschbörsen angeboten haben sollen.
Die Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm kündigt für den 20. September 2003 eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Let there be rock! Gegen Nazi-Zentren vorgehen!“ in…
Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf der Infogruppe Rosenheim zu Gegenaktivitäten gegen die Neonazi-Aufmärsche am 27. September 2003 im Originalwortlaut. Näheres zu den rechten Aktivitäten auch hier.