Wie soeben bekannt wurde hat die NPD ihre für Samstag in München geplante Demonstration abgesagt. Stattdessen meldete die extrem rechte Partei aber einen neuen Umzug für den 19. August 2006 an.
Kategorie: Aktuelles
Bislang ist noch unklar wann und wo die NPD am Samstag den 1. Juli 2006 durch München marschieren wird. Ein erstes Kooperationsgespräch zwischen NPD und Kreisverwaltungsreferat führte wohl zu keiner Einigung hinsichtlich des Kundgebungsplatzes und der Demonstrationsroute. Klar ist nur, dass die Rechten nicht mehr bis zum Marienplatz laufen werden.
Unterdessen kündigen verschiedene antifaschistische Bündnisse Proteste an. Auch das bürgerliche "Bündnis für Demokratie und Toleranz" wird zur Teilnahme an den Protesten gegen den NPD-Aufmarsch aufrufen. Wir dokumentieren hier nachfolgend zum einen den Aufruf des "Antifaschistischen Plenums München" sowie das Flugblatt des "Bündnisses gegen Naziaufmärsche".
Derzeit ist folgendes geplant:
10.30 Uhr: Demonstration ab Theresienwiese/Mahnmal für die Opfer des faschistischen Bombenanschlags auf das Oktoberfest in die Innenstadt
11.00 Uhr: Kundgebung auf dem Münchner Marienplatz
Der ursprünglich für Cham angekündigte "Bayerntag" der NPD soll nun definitiv in Regensburg stattfinden. Nachdem sowohl Kauf- als auch Mietvertrag der NPD für das Gelände in Cham scheinbar geplatzt sind, soll das "Fest" der extrem rechten Partei nun in Regensburg am sogenannten "Rockzipfel", der östlichen Spitze der Insel Stadtamhof, an der Donau und Regen zusammenfließen, stattfinden. Unter dem Motto "Good morning Cham – the weather is changing" haben AntifaschistInnen über den versuchten Immobilienkauf der NPD in Cham informiert und dagegen mobilisiert. Nun rufen sie zu antifaschistischen Gegenaktivitäten in Regensburg auf. Von 11 bis 13 Uhr findet eine Kundgebung mit Redebeiträgen am Neupfarrplatz statt, im Anschluss daran besteht die Möglichkeit auf dem Christopher-Street-Day unter dem aus aktuellem Anlass erweitertem Motto "Bunt gegen Braun" zu protestieren oder an der Dauerkundgebung ab 14 Uhr am Donaumarkt teilzunehmen.
„Der DFB wird sehr entschieden gegen jede Form von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit vorgehen. […] Das schleichende Gift des Rassismus kann sehr gefährlich werden“, zitierte kürzlich der „Kölner Stadtanzeiger“ den DFB-Präsidenten Theo Zwanziger. Und auch am 10. Juni, wenn NPD und andere Neonazis einen Tag nach dem Start der WM in Gelsenkirchen aufmarschieren wollen, wird er vor Ort sein, um sich an einer „breiten Front gegen [den] NPD-Aufmarsch“ zu beteiligen.Doch Zwanziger wäre gut beraten, in seiner umtriebigen Sorge um das anlässlich der WM so ersehnte „Ansehen Deutschlands im Ausland“ einmal selbstkritisch zu beäugen, welchen rechten Kreisen er selber Gelegenheit gibt, sich zu profilieren. Alle zwei Monate steht in den Regalen vieler Bahnhofskioske eine neue Ausgabe der Hochglanzzeitschrift „Deutsche Militärzeitschrift“ (DMZ). Geboten werden dem Leser nicht nur extrem rechte Geschichtsfälschung und die Verehrung vermeintlicher soldatischer Helden des Zweiten Weltkriegs, sondern auch Interviews mit Persönlichkeiten aus Politik und Kultur – beispielsweise mit DFB-Präsident Theo Zwanziger. Ein Artikel in der aktuellen Ausgabe Nr. 23 der „LOTTA – antifaschistische Zeitung aus NRW“ beschäftigt sich mit eben dieser DMZ.
Die Proteste gegen und die Berichterstattung über den geplanten NPD-Aufmarsch am 1. Juli 2006 in München konzentrieren sich derzeit leider hauptsächlich nur auf den Zeitpunkt der Demonstration und ihren möglicherweise für das Ansehen Münchens im Ausland schädlichen Ausdrucks. Der rassistische Hintergrund dieser neonazistischen Veranstaltung kommt dagegen kaum zur Sprache. In den kurzen Texten zur „Kampagne 2006: Deutschland in Frieden und Freiheit“ der NPD kommen alle nazistischen Klischees und ideologischen Vorstellungen wenig verhüllt zum Ausdruck.
Das Gezerre um das Gelände an der Badstraße in Cham ist, zumindest für den "NPD-Bayerntag" am 17. Juni 2006, auf Grund unklarer Vertragsverhältnisse noch nicht entschieden.
In einer Pressemitteilung, die wir im Folgenden dokumentieren, unterstützt auch die Kampagne „NS-Verherrlichung stoppen!“ die Proteste an diesem Wochenende gegen das Gebirgsjägertreffen in Mittenwald:
Mit einer Feier am Ehrenmal der Gebirgstruppe am Hohen Brendten in Mittenwald gedenkt der Kameradenkreis der Gebirgstruppe e.V. seit nunmehr 49 Jahren seiner gefallenen Soldaten. Unter ihnen: Einheiten der Gebirgsjäger, die im Zweiten Weltkrieg über 50 Massaker in verschiedenen Ländern Europas verübten. Die Blutspur zieht sich dabei von Griechenland bis Skandinavien. Als Teil der Wehrmacht standen die Massaker im Zeichen des Nationalsozialismus. So trägt das Treffen in Mittenwald auch dazu bei, die Täter von damals zu rehabilitieren. Täter, die bis heute in der BRD strafrechtlich unbehelligt geblieben sind.
Unter dem Motto „Angegriffene Traditionspflege“ mobilisieren unterdessen AntifaschistInnen für den 27. und 28. Mai nach Mittenwald. Mit Zeitzeugengesprächen, einer Sterndemonstration und vielen weiteren Aktivitäten wollen sie ihren Protest zum Ausdruck bringen und dem Treffen der Gebirgsjäger konstruktiv etwas entgegensetzen.
Am heutigen Freitag ist der Geschichtsrevisionist Gerd Schultze-Rhonhof (Buxtehude) zu einer geschlossenen Veranstaltung des Altherrenverbands der ultrarechten Münchner Burschenschaft in deren Haus in München-Bogenhausen eingeladen. Mit "Plädoyer für einen zeitgeschichtlichen Perspektivenwechsel" ist die Veranstaltung (Moderation: Bernd Kallina, Burschenschaft Danubia, NPD-Funktionär, Witikobund) nur schlecht getarnt, geht es doch um die in neofaschistischen Kreisen beliebte Leugnung der deutschen Schuld am 2. Weltkrieg.
Dieser Artikel ist am 17. Mai 2006 in der Ausgabe 20 der Wochenzeitung Jungle World erschienen. Mit freundlicher Genehmigung des Autors veröffentlichen wir diesen auch hier.
Da schau her!
Die NPD hat im oberpfälzischen Cham eine Immobilie erworben. Im Juni will sie dort den »Bayerntag« abhalten.
Von Robert Andreasch
Vermögend scheint Uwe Meenen nicht zu sein. Der Vorsitzende des NPD-Bezirksverbands Unterfranken gab in einem Prozess im März 2005 an, er habe als »selbständiger Verlagskaufmann« nur 600 Euro Einkommen. Das von ihm als Geschäftsführer des »Fränkischen Kulturbunds« seit Februar betriebene Antiquariat »Pfeiferhans« in Würzburg ist schon wieder geschlossen. Trotzdem tritt der 43jährige Würzburger, der mit Horst Mahler und Reinhold Oberlercher einst das »Deutsche Kolleg« gründete, in ganz Deutschland als Käufer von Immobilien auf, die der Neonazi-Szene zur Verfügung gestellt werden sollen.
Eine A.I.D.A. Veranstaltung mit den Buchautoren Christian Dornbusch und Hans-Peter Killgus am 23. Juni 2006 um 19.30 Uhr im Haus der Jugendarbeit/Rupprechtstr. 29/München
"Unheilige Allianzen – Black Metal zwischen Satanismus, Heidentum und Neonazismus". Unter diesem Titel haben Christian Dornbusch und Hans-Peter Killgus Ende 2005 im Unrast Verlag ein Buch über Black Metal und dessen Verbindungen zum Neonazismus herausgebracht.
Die Zeitschrift "Der Rechte Rand" hat ihre hundertste Ausgabe veröffentlicht. Die strömungsübergreifende antifaschistische Informationsschrift aus Hannover wurde im Mai 1989 gegründet. im Zum Jubiläum ziert das Heft erstmals ein farbiges Cover. Auch die Website hat zum hundertsten Jubiläum einen kompletten Relaunch erfahren und ist an das neue Layout des Heftes angepasst.
Monatlich wollte die NPD als Reaktion auf Streitigkeiten um Veranstaltungsauflagen mit den örtlichen Behörden und der Polizei in Dorfen seit Januar 2006 demonstrieren. Kein einziges Mal tat sie es bislang. Nun aber kündigen die Neonazis für den 20. Mai wieder eine Demonstration an. Zusammen mit sogenannten "Freien Kräften", gemeint sind Kameradschaften und Autonome Nationalisten aus der Region, will die NPD nun für "Meinungs- und Kunstfreiheit" durch Dorfen marschieren.