Mit ihrem Buch "Rechtsrock – Bestandsaufnahme und Gegenstrategien" haben Jan Raabe und Christian Dornbusch im Jahr 2002 bereits ein Standardwerk zu dieser Thematik vorgelegt. Mit dem Buch "Rechtsrock made in Thüringen", das vor kurzem bei der Bundeszentrale für politische Bildung in Thüringen erschienen ist, nehmen sie nun die Rechtsrock-Szene in Thüringen unter die Lupe.
a.i.d.a. Archiv München Posts
Gerichte bestätigen Verbot neonazistischer Mahnwache – antifaschistischer Stadtrundgang angekündigt!
Sowohl das Verwaltungsgericht München als auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof haben das Verbot der neonazistischen Mahnwache am 9. November 2006 auf dem Münchner Marienplatz bestätigt. Sie folgten damit einer Entscheidung des Kreisverwaltungsreferats (KVR) der Stadt München vom 20. Oktober. In der vom NPD-Funktionär und Kameradschaftsführer Norman Bordin angemeldeten Kundgebung sehen das KVR und die Gerichte eine Tarnveranstaltung zum Zwecke der Verherrlichung des Nationalsozialismus. Bordin will nun das Bundesverfassungsgericht anrufen.
Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) der Stadt München hat am heutigen Freitag, 20. Oktober eine neonazistische Mahnwache am 9. November 2006 auf dem Marienplatz untersagt. Die vom NPD und JN Funktionär Norman Bordin angemeldete Kundgebung mit dem Motto „17. Jahrestag des Mauerfalls“ sei eine Tarnveranstaltung für eine neonazistische Provokation, so die Ansicht des Kreisverwaltungsreferats.
Eine Ausstellung des Architekturmuseums der Technischen Universität München in Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv München. Aufgrund des großen Interesses wird die Ausstellung "Ort und Erinnerung – Nationalsozialismus in München in leicht veränderter Form nochmals gezeigt. Wir dokumentieren nachstehend die Einladung der VeranstalterInnnen anläßlich der Ausstellungs-Wiedereröffnung.
Am Samstag, den 14. Oktober 2006, wollen neofaschistische Kameradschaften und die NPD einen zentralen Aufmarsch in Nürnberg abhalten. Vom Nürnberger Gerichtsgebäude in der Fürther Strasse aus, soll der braune Zug durch den migrantisch und alternativ geprägten Stadtteil Gostenhof zum Hauptbahnhof ziehen. Das Nürnberger Justizgebäude mit seinem berühmten Sitzungssaal 600 war 1946 historischer Ort der "Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse", wo führende Nationalsozialisten u. a. wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt wurden. Heute, 60 Jahre später, wollen die extrem Rechten unter dem Motto "Recht statt Rache – Revision der Nürnberger Prozesse" die verurteilten NS-Verbrecher zu Opfern stilisieren und damit die Geschichte der nationalsozialistischen Schreckensherrschaft umschreiben.
Nachdem Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet planen, mit einem Aufmarsch am 14. Oktober 2006 in Nürnberg eine "Revision der Nürnberger Prozesse" zu fordern, hat sich die extrem rechte Szene in München jetzt ebenfalls des Themas "Nürnberger Prozesse" angenommen. Dazu will sie bereits am kommenden Sonntag, den 8. Oktober 2006, von 14 bis 17.15 Uhr im Münchner Hotel "Eden-Wolff" in der Arnulfstraße nahe des Hauptbahnhofes eine revisionistische Großveranstaltung durchführen.
Mit der Möglichkeit, im Hotel "Eden-Wolff" Veranstaltungen abhalten zu können, verfügt die Münchner Neonaziszene über eine wichtige Infrastruktur für Organisierung und Propagandaaktivitäten. Im Februar 2005 fand hier beispielsweise die extrem rechte "Winterakademie" mit dem Geschichtsrevisionisten Gerd Schultze-Rhonhof statt.
Im Mai diesen Jahres hatte Luise Gutmann von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) aus Regensburg eine Broschüre über die lokalen Neonazi-Strukturen herausgegeben. Die Broschüre "Die Entwicklung der Neonaziszene im Raum Regensburg" beleuchtet unter anderem die rechten Aktivitäten des Rechtsanwalts Günther Herzogenrath-Amelung, der bereits bekannte Alt- und Neonazis wie Erich Priebke und Mitglieder der "Skinheads Sächsische Schweiz" verteidigt sowie Gutachten für den Auschwitz-Leugner Germar Rudolf angefertigt hat.
Veranstaltungen mit brisanten politischen und gesellschaftlichen Themen, Wahlkampfveranstaltungen und antifaschistische Informationsveranstaltungen sind immer häufiger mit dem Auftreten von extrem Rechten konfrontiert. Diese geben sich dort meist zurückhaltend und versuchen so den Eindruck zu vermitteln, Teil des demokratischen Meinungs- und Diskussionsspektrums zu sein.
Veranstaltungen mit brisanten politischen und gesellschaftlichen Themen, Wahlkampfveranstaltungen und antifaschistische Informationsveranstaltungen sind immer häufiger mit dem Auftreten von extrem Rechten konfrontiert. Diese geben sich dort meist zurückhaltend und versuchen so den Eindruck zu vermitteln, Teil des demokratischen Meinungs- und Diskussionsspektrums zu sein.
Nur rund 100 Neonazis fanden sich statt der vollmundig angekündigten 1.500 Teilnehmer in München zu einem Aufmarsch ein. Die angekündigte Prominenz blieb aus. Der ursprüngliche Anmelder Norman Bordin (JN-Landesvorsitzender Bayern) war nicht anwesend. Ebenso fehlten die als Redner angekündigten Thomas Wulff (NPD Mecklenburg-Vorpommern) und Thorsten Heise.
Auf Transparenten, T-Shirts, Plakaten sowie in abgespielten Lied- und Redebeiträgen glorifizierten rund 80 Neonazis bei der einzigen bundesweit zugelassenen Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltung in München ungehindert den ehemaligen Hitler-Stellvertreter. Selbst ein Redebeitrag mit dem Schlusswort von Rudolf Heß in den Nürnberger Prozessen, in dem er seiner Hitler-Verehrung freien Lauf lässt und sich erneut zum Nationalsozialismus bekennt, durfte ungehindert abgespielt werden.
Die Kampagne "NS-Verherrlichung stoppen!" hat auf ihrer Website einen aktuellen Überblick über die gegenwärtig geplanten Neonazi-Aktivitäten für Samstag den 19. August 2006 zusammengestellt. Darin findet sich auch der aktuelle Stand der jeweiligen Rechtslage.
