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Kategorie: Aktuelles


Pressemitteilung vom 7. November 2005:
Autonome Nationalisten

Eine Münchner Neonazi-Gruppe sucht die Konfrontation: Kundgebung zum Jahrestag des Hitlermarsches auf die Feldherrnhalle am 9.11.05 und Demonstration gegen Polizeirepression am 14.1.06 angemeldet.
Die Autonomen Nationalisten/AN München, eine neonazistische Abspaltung der Kameradschaft München des Kameradschaftsführers und NPD Funktionärs Norman Bordin, legt es offensichtlich darauf an, die demokratische und antifaschistische Öffentlichkeit sowie die bayerischen Behörden gezielt zu provozieren. Hayo Klettenhofer, einer der Anführer dieser etwa 15 Personen starken Truppe, hatte für den Mittwochabend 9.11.2005 eine Kundgebung unter dem Motto „Ehre den 16 Toten vom 9. November 1923" an der Münchner Feldherrnhalle angemeldet.

Blood & Honour-Konzert in Mitterskirchen

Auf dem Neonazi-Konzert in Mitterskirchen, das am heutigen Samstag stattfinden soll, soll auch die Band Spreegeschwader auftreten. Bei der Behörde wurde das Konzert auf dem Gelände des ehemaligen „Gasthaus Wagner“ in Mitterskirchen-Mitterschweib offiziell angemeldet. Die Münchner Antifa-Gruppen a&p und Antifa nt haben dazu eine Pressemitteilung herausgegeben, in der sie auch auf die verstärkte Repression gegen AntifaschistInnen hinweisen. Erst am 19. Oktober 2005 kam es zu Hausdurchsuchungen bei mehreren Münchner AntifaschistInnen. Dabei wurden zahlreiche Gegenstände wie Computer, Datenträger, Flugblätter, aber auch Kleidungsstücke beschlagnahmt. Mindestens eine Person wurde zur Entnahme eine DNA-Probe festgenommen.

Bayerische Enziane – Ein Heimatbuch

Die Basis-Buchhandlung veranstaltet am 5. Oktober 2005 eine Lesung mit dem Autor Egon Günther zu seinem neuen Buch "Bayerische Enziane".

Aus der Vorankündigung: "Vom Hochkönigmassiv über das Steinerne Meer bis zu den Lechtaler Alpen und dem Begrenzer Wald erstreckte sich ab 1933 ein Hilfsdienst roter Bergsteiger aus Österreich, die ihre deutschen Genossen, die vor dem Hitlerterror fliehen mußten, auf unkontrollierten Bergwegen über die Grenze führten."

Pressemitteilung vom 11. September 2005: NPD-Wahlkampfabschlußkundgebung am 14.9.05

Erneut Rechtsextremisten in Münchens "Guter Stub`n": Die NPD will eine Wahlkampfabschlusskundgebung am 14.9.05 ab 19 Uhr auf dem Marienplatz abhalten. Der Wahlkampf der NPD in München bestand hauptsächlich aus vom Zielpublikum kaum beachteten Infoständen. Diese waren vielfach von antifaschistischen Protesten begleitet und von der Polizei meist gut abgegittert. Nun hat sich die extrem rechte Partei wieder Münchens Stadtmitte ausgesucht, um ihre Propaganda in einer abschließenden Kundgebung unter die Bevölkerung zu bringen.

4.September 2005 in Wunsiedel: Nur Kundgebung erlaubt

Die Wahlkampfveranstaltung der NPD in Wunsiedel am 4. September darf nur als Kundgebung stattfinden, eine Demonstration wurde nicht genehmigt. Auch auf den ursprünglich angemeldeten Ort muss die NPD verzichten: Da zeitgleich auf dem Wunsiedler Marktplatz ein ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs stattfindet, muss NPD-Landesvorsitzender Ralf Ollert mit seiner Kundgebung ausweichen.

Antifaschistische Gegenaktionen in Wunsiedel am 4.09.2005

Die Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt, nicht braun!" mobilisiert für Sonntag, 12 Uhr, zum Widerstand gegen den geplanten NPD-Aufmarsch in Wunsiedel am 4. September 2005.  Zwar ist die NPD-Demo offiziell als Wahlkampf-Veranstaltung angekündigt, doch einiges deutet darauf hin, daß es sich um eine Ersatzveranstaltung für den verbotenen Rudolf-Heß-Marsch am 20.8. handelt:

Erneut Neonazi-Aufmarsch in Wunsiedel angekündigt

Nachdem die Neonazis es nicht geschafft haben, am 20. August 2005 in Wunsiedel einen zentralen Rudolf-Heß-Marsch durchzuführen, versucht nun die NPD unter dem Vorwand einer Wahlkampf-Veranstaltung am 4. September eine Demo in der bayerischen Kleinstadt durchzusetzen. Offizielles Thema der Veranstaltung ist nicht das Gedenken an Rudolf Heß sondern "Politik für Deutschland – keine Stimme den Parteien, die Deutschland in Kriege verwickeln, Sozialabbau betreiben, Asylmissbrauch begünstigen, Milliarden ins Ausland verschenken, Arbeitslosigkeit nicht bekämpfen und Grundrechte einschränken.“

Bundesverfassungsgericht bestätigt Verbot des Heß-Gedenkmarsches in Wunsiedel

Das Verbot des von Neonazis für den 20. August 2005 angekündigten Rudolf-Heß-Gedenkmarsches in Wunsiedel bleibt endgültig bestehen. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Eilantrag des Hamburger Neonazi-Anwalts Jürgen Rieger nicht stattgegeben und damit das vom Landratsamt Wunsiedel ausgesprochene Verbot letztinstanzlich bestätigt.
In München konnten dagegen am Mittwoch rund 50 Neonazis dem Nationalsozialisten Rudolf Heß ungehindert gedenken. Trotz der günstigen Rechtslage hatte die Stadt München offenbar keinen Grund für ein Verbot gesehen.

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Pressemitteilung vom 11. August 2005:
Heß-Gedenkmahnwache in München bislang nicht verboten

Während der für den 20. August 2005 in Wunsiedel geplante Aufmarsch mehrerer tausend Neonazis aus ganz Europa derzeit verboten ist, scheint eine von Münchner Neonazis angemeldete Heß-Gedenkmahnwache für den kommenden Mittwoch, 17. August 2005 von 19 bis 22 Uhr auf dem Münchner Marienplatz bislang erlaubt zu sein.

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