Eine Wahlkampfveranstaltung des NPD-Bezirksverbands Oberfranken mit Infostand und Redebeiträgen ist am Freitagnachmittag von mehreren Hundert Protestierenden verhindert worden. Als die NPD um kurz vor 16 Uhr ihren Infostand aufbauen wollte besetzten etwa 30 Personen einen Teil des dafür vorgesehenen Platzes und riefen Parolen gegen die NPD.
Monat: Juni 2008
Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am heutigen Mittwoch das Verbot der Neonazi-Aufmärsche zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß im oberfränkischen Wunsiedel für rechtmäßig erklärt. Ob allerdings nie wieder eine Heß-Demo der Neonazis in Wunsiedel stattfindet, muss das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheiden.
Rosenheim. Parallel zu der als "Europa-Kongress" angekündigten Veranstaltung der Republikaner (REP) in Rosenheim soll offenbar ein Bundes-Parteitag der Rechten stattfinden. Zudem hat der NPD-Funktionär Norman Bordin ebenfalls für diese Tage NPD-Informationsstände in Rosenheim angemeldet.
Bamberg/München. Erneut wollte die NPD den Hegel-Saal in Bamberg heimsuchen, doch für die am 14. September geplante Veranstaltung zur Landtagswahl muss sich die Partei einen anderen Raum suchen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) verweigerte der NPD den Saal, weil an dem Tag nebenan die Bamberger Symphoniker ein Konzert geben.
Am 25. Juni 2008 ist es wieder soweit: Das a.i.d.a.-Archiv geht mit einer neuen Ausgabe seines Antifa-Magazins auf Sendung. Von 19 bis 20 Uhr hören Sie auf der Frequenz 92.4 MHz des Radiosenders Lora aktuelle Beiträge über die extreme Rechte, Musik und Interviews zum Thema.
Rund 75 Neonazis um die „Freien Nationalisten München“ nahmen eine Informationsveranstaltung des a.i.d.a.-Archivs am Freitag, 13. Juni 2008 im Kafe Marat zum Anlass, um unter dem Motto „Linksextreme Strukturen erkennen! A.I.D.A.-Archiv verbieten!“ zu demonstrieren. In dem per Internet und Flugblättern verbreiteten Hetzaufruf wurden zudem die Süddeutsche Zeitung, einzelne Journalisten und der linksalternative Radiosender Radio Lora diffamiert. Laut Polizeiangaben protestierten etwa 400 Menschen gegen den Neonazi-Aufmarsch.
Wie bereits berichtet, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht (BVG) am 25. Juni 2008 über das Hauptsacheverfahren des Rudolf-Heß-Gedenkmarschs in Wunsiedel. Dabei klagt der Neonazi-Anwalt und Anmelder des jährlichen “Trauermarsches” Jürgen Rieger gegen das Verbot des jährlichen Neonazi-Aufmarschs, der seit 2005 ist der von den Gerichten verboten wurde.
Die Stadt Wunsiedel will für alle Fälle gerüstet sein: Für den 16. August organisiert das Wunsiedler Bündnis gegen Rechtsextremismus erneut einen Tag der Demokratie.
Günzburg/Weißenohe. Zwei extrem rechte Sommerfeste konnten in Bayern erneut nur überschaubaren Zulauf verbuchen. In Günzburg (Schwaben) kamen 400 Rechte zum NPD-"Bayerntag", in Weißenohe (Oberfranken) trafen sich etwa 220 Neonazis zum konkurrierenden "Frankentag" der radikalen Abweichler von der NPD-offiziellen bürgerlichen Fassade.
Bamberg. Das Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus hat heute die Erlöse aus der Vermietung der Konzert- und Kongresshalle an die NPD erhalten. Die Stadthallen GmbH wollte an dem erzwungenen Geschäft nichts verdienen und spendete das Geld komplett an die Israelitische Kultusgemeinde Bamberg, die es umgehend an das Anti-Rechts-Bündnis weiterreichte.
Elgersburg/Weißenohe. Die innerparteilichen Schlammschlachten in der NPD haben sich vor allem in zwei Bundesländern zum offenen Schlagabtausch entwickelt. In Thüringen konnte die derzeitige Chefetage die Übernahme der Parteiführung durch eine radikale Opposition gerade noch abwehren, in Bayern werden mittlerweile weitere führende Parteifunktionäre persönlich attackiert. Der "Frankentag" der NPD-internen Opposition soll in einem früheren Kloster in der Nähe von Gräfenberg stattfinden.