Organisierte Neonazis haben ihre monatlichen Aufmärsche in Gräfenberg unter dem Motto “Denkmäler sind für alle da” aufgegeben. Wie das Bürgerforum Gräfenberg mitteilt, setzten die Neonazis einen Schlusspunkt, weil ihre Mobilisierungsprobleme für die letztlich erfolglosen Aufmärsche zuletzt unübersehbar waren und Gräfenberg nach 43 fast identischen Kundgebungen den Nazi-Verantwortlichen und Mitläufern einfach nicht mehr den “Kick” gegeben habe. “Die Brandstifter haben keine Biedermänner in Gräfenberg vorgefunden, sondern ein reges Bürgerengagement, das nicht müde wurde, die Ungeheuerlichkeit und Nichthinnehmbarkeit dieser Aufmärsche zu skandalisieren und andere Gemeinden zu ermutigen, nicht mehr wegzusehen, sondern sich kreativ zur Wehr zu setzen”, bilanziert das Forum.
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Argumente & Kultur gegen Rechts e. V und die Arbeitsstelle Rechtsextremismus von Miteinander e. V. haben eine Argumentationshilfe zur neuen „Schulhof-CD“ der NPD veröffentlicht, in der sie die darauf enthaltenen Inhalte analysieren. Die NPD hatte die neue Auflage ihrer „Schulhof-CD“ Mitte 2009 veröffentlicht, um insbesondere junge Wählerinnen und Wähler im Vorfeld der Landtagswahlen am 30. August 2009 sowie der Bundestagswahl am 27. September 2009 anzusprechen.
In Marktheidenfeld trifft sich an diesem Wochenende die rechtsökologische „Herbert-Gruhl-Gesellschaft“ zu ihrer Jahrestagung. Den „Herbert-Gruhl-Preis“ der Braun-Grünen soll dieses Jahr der bekannte Philosoph Prof. Dr. Robert Spaemann entgegennehmen.
In einem Nachspiel zur bayerischen Landtagswahl des vorigen Jahres verurteilte das Landgericht Ingolstadt den NPD-Kreisvorsitzenden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 4.200 Euro. Der Mann wurde für schuldig befunden, Wahlplakate mit dem Schriftzug „Guten Heimflug“ aufgehängt zu haben.
Am 23. September 2009 gibt es von 19 bis 20 Uhr auf der Frequenz 92.4 MHz des Radiosenders Lora wieder das a.i.d.a. Antifa-Magazin. Darin aktuelle Beiträge über die extreme Rechte, Musik und Informationen zum Thema.
Im badischen Weil am Rhein nahm die Polizei am Donnerstag den NPD- und JN-Aktivisten Thomas Horst Baumann fest, der nach Recherchen Freiburger AntifaschistInnen ein Sprengstoffattentat gegen das autonome Zentrum „KTS“ in Freiburg geplant haben soll. Mit Münchner Neonazis der „Freien Nationalisten München“ und der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ war Baumann offensichtlich gut bekannt.
Auf den ersten Blick wirkt der Titel auf dem Cover noch relativ harmlos: „BRD vs. Deutschland“, so heißt die neueste „Schulhof-CD“ der NPD, die seit einigen Wochen vor allem im Landtagswahlkampf der neonazistischen Partei in Thüringen und Sachsen und nun auch bei bayerischen NPD-Wahlkämpfern eingesetzt wird.
Auch in Bayern werden Mitglieder und Anhänger der NPD aufgefordert sich für Tätigkeiten in der Justiz zu bewerben, berichtet der Online Informationsdienst „blick nach rechts“.
Für den 22. August 2009 haben Neonazis aus der Region einen erneuten Aufmarsch in Gräfenberg angekündigt. Der Nürnberger Stadtrat Sebastian Schmaus und Norman Kempken, ehemaliges Mitglied der verbotenen Fränkischen Atkionsfront, zeigen sich verantwortlich für die Anmeldung.
Am 26. August 2009 gibt es von 19 bis 20 Uhr auf der Frequenz 92.4 MHz des Radiosenders Lora wieder das a.i.d.a. Antifa-Magazin. Darin aktuelle Beiträge über die extreme Rechte, Musik und Informationen zum Thema.
Auch in diesem Jahr bleibt es dabei: Der von Neonazis für den 22. August 2009 geplante Heß-Gedenkmarsch im oberfränkischen Wunsiedel darf nicht stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat einen diesbezüglichen Eilantrag abgewiesen und damit die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs bestätigt. Das Landratsamt Wunsiedel hat jede Gedenkveranstaltung für den Hitler-Stellvertreter Heß in seiner Stadt untersagt. Bereits zum fünften Mal in Folge muss damit ein Neonazi-Aufmarsch in Wunsiedel unterbleiben.