Wer die letzte Ausgabe des a.i.d.a.-Antifa-Magazins am 31. März 2010 auf Radio Lora München versäumt hat, kann hier einen Ausschnitt nachhören. Marcus Buschmüller und Robert Andreasch berichten darin von der neuerlichen Nennung des antifaschistischen Archivs im vor kurzem vorgestellten bayerischen Verfassungsschutzbericht 2009. Außerdem stellt ein anschließender Beitrag kurz die Arbeit des Archivs vor.
Auch in diesem Jahr ist das bayerische Innenministerium mit seinem Innenminister Joachim Herrmann wieder der Meinung, dass die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.) das Etikett „Sonstige Linksextremisten“ verdient hat. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2009 am 30. März 2010 präsentierte das Innenministerium jetzt einen Bericht, der dem Archiv etwa eine halbe Seite widmet. Eine nachvollziehbare Begründung für die Aufnahme in den Verfassungsschutz fehlt aber auch diesmal.
Heute um 19 Uhr geht a.i.d.a. mit einer weiteren Ausgabe seines Antifa-Magazins bei Radio Lora München auf 92.4 MHz auf Sendung. Eines der Themen der heutigen Sendung wird die neuerliche Nennung des Archivs im gestern vorgestellten VS-Bericht für das Jahr 2009 sein. Auch in diesem Bericht ist das Innenministerium der Ansicht, das in ehrenamtlicher Arbeit seit 1990 tätige Archiv habe das Etikett „linksextremistisch“ verdient – und bleibt erneut eine schlüssige Begründung schuldig. Weitere Themen werden geplante Neonazi-Aufmärsche in Bayern und darunter natürlich insbesondere der 1. Mai sein.
Seit einigen Jahren schon versuchen die „Autonomen Nationalisten“ mit der Übernahme eines linken Habitus die Jugendkultur zu beeinflussen und Jugendliche für sich zu gewinnen. Dabei kopieren Sie nicht nur alternative Kleidercodes und linke Symbole, sondern auch das öffentliche Auftreten bei Demonstrationen. Sie übernehmen den „schwarzen Block“ , tragen auf Aufmärschen der extrem Rechten Che-Guevara-T-Shirts und sorgen für allgemeine Verwirrung. Wer sind nun diese Autonomen Nationalen und was kommt ihnen für eine Bedeutung zu? Im Unrast-Verlag ist nun ein aktuelles Buch zum Thema erschienen.
Eine Gaststätte im Stadtteil Berg am Laim hat sich im Laufe der letzten drei Jahre zu einem der wichtigsten Neonazi-Treffpunkte in München entwickelt. Seit einiger Zeit schon regt sich im Viertel Unmut über die neonazistischen Veranstaltungen und Konzerte, die hier ein- bis zweimal in der Woche stattfinden. Nun kündigen Lokalpolitiker_innen und Antifaschist_innen Gegenaktivitäten an.
Ihre Rückfahrt vom gescheiterten Großaufmarsch in Dresden (13. Februar 2010) unterbrachen die Neonazis aus dem „Freien Netz Süd“ (FNS) im unterfränkischen Eltmann für einen längeren, unangemeldeten Fackelmarsch. Die örtliche Polizei rechtfertigt im Nachhinein ihr Nichteingreifen mit einer unfassbaren Begründung.
Das „Magazin von und für AntifaschistInnen“ hat sich einen neuen Internetauftritt zugelegt, der übersichtlich die letzten zehn Heftausgaben präsentiert. Bereits seit 1988 erscheint die antifaschistische Zeitschrift und informiert alle zwei Monate über Aktivitäten und Strategien der extremen Rechten im In- und Ausland aber auch über rechte DemokratInnen mit rassistischen Ansichten, revanchistische Vertriebene, diskursorientierte völkische Zeitungsprojekte, jungkonservative Zirkel und einiges mehr.
Der Streit über den in Schweinfurt angemeldeten 1.Mai-Aufmarsch schlägt hohe Wellen. Mehrere hochrangige NPD-Funktionäre, darunter zwei Mitglieder des bayerischen Landesvorstandes, mobilisieren ihre AnhängerInnen nach Schweinfurt. Die Auseinandersetzung um den 1. Mai ist damit zu einem Machtkampf um die Führung der Bayern-NPD eskaliert, denn die ruft offiziell zu einem Aufmarsch nach Fürth auf.
“Gemeinsam blockieren”, heißt es auf den Protest-Plakaten gegen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden am 13. Februar. Darunter die Logos von Grünen, Attac, Piratenpartei, der Linken, Gewerkschaften und anderen Gruppen. Doch was für Nazi-Gegner eine Selbstverständlichkeit ist, klingt nach Ansicht der Sicherheitsbehörden nach einem Aufruf zu Straftaten.
Die bayerische NPD hat für den 1. Mai 2010 einen zentralen NPD-Aufmarsch von Nürnberg nach Fürth angemeldet. Die geplante Anmeldung eines weiteren neonazistischen Aufmarsches in Würzburg sorgt nun innerhalb der Partei für schwere Turbulenzen.
Karl Richter, Münchner Stadtrat der NPD-Liste „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ (BIA), hat in der letzten Novemberwoche zahlreiche Schülermitverwaltungen (SMV) angeschrieben und seinen Briefen neonazistisches Propagandamaterial beigelegt. a.i.d.a. stellt aus diesem Anlass das notwendige Hintergrundwissen zum Umgang mit der neonazistischen Schulkampagne zur Verfügung.
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