Die für den 7. Januar 2006 in Dorfen angekündigte Demonstration der NPD wurde abgesagt. Aus "strategischen Gründen" wie Norman Bordin verlauten ließ. Es ist dies das zweite Mal innerhalb kurzer Zeit, dass die NPD eine geplante und angekündigte Demonstration abgeblasen hat. Bereits am 17. Dezember 2005 wollten die Rechtsextremen in Dorfen auflaufen.
Kategorie: Rechte in Bayern
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Laut eigenen Angaben hat die NPD ihre Kundgebung in Dorfen am 17.12.2005 gegen das Jugendzentrum abgesagt. Als Grund nennt die extrem rechte Partei den Auflagenbescheid. Stattdessen ist ein Aufmarsch für den 7. Januar 2006 angekündigt.
Ein antifaschistisches Bündnis ruft zum Protest gegen die für den 10., 17. und 24. Dezember 2005 in Regensburg angemeldeten Neonazi-Aufmärsche auf. Für den 10. Dezember ist von 12 bis 13 Uhr eine Gegenkundgebung am Dachauplatz angemeldet. Am 17. Dezember findet eine Antifa-Demo unter dem Motto "Enough is enough" statt.
Nach "Allerseelen" soll am 22. Oktober 2005 erneut ein rechtes Darkwave-Konzert im Rosenheimer Club Black Out stattfinden. Neben der Band Graumahd soll nun als DJ auch Albin Julius auftreten. Die Infogruppe Rosenheim, AK Antifaschismus und Jusos Rosenheim Stadt protestieren dagegen.
Am Samstag, 22.10.05 planen Neonazis ein weiteres neonazistisches Konzert auf dem Gelände des ehemaligen "Gasthaus Wagner" in Mitterskirchen. Auftreten sollen die Bands Act of Violence, Burning Hate, SKD und sog. "special guests".
Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat einen Eilantrag der NPD genehmigt, am Sonntag, 4. September, nun doch einen Aufmarsch in der bayerischen Kleinstadt Wunsiedel durchzuführen. Ursprünglich war nur eine Kundgebung genehmigt worden.
Die Wahlkampfveranstaltung der NPD in Wunsiedel am 4. September darf nur als Kundgebung stattfinden, eine Demonstration wurde nicht genehmigt. Auch auf den ursprünglich angemeldeten Ort muss die NPD verzichten: Da zeitgleich auf dem Wunsiedler Marktplatz ein ökumenischer Gottesdienst zum Gedenken an den Beginn des Zweiten Weltkriegs stattfindet, muss NPD-Landesvorsitzender Ralf Ollert mit seiner Kundgebung ausweichen.
Nachdem die Neonazis es nicht geschafft haben, am 20. August 2005 in Wunsiedel einen zentralen Rudolf-Heß-Marsch durchzuführen, versucht nun die NPD unter dem Vorwand einer Wahlkampf-Veranstaltung am 4. September eine Demo in der bayerischen Kleinstadt durchzusetzen. Offizielles Thema der Veranstaltung ist nicht das Gedenken an Rudolf Heß sondern "Politik für Deutschland – keine Stimme den Parteien, die Deutschland in Kriege verwickeln, Sozialabbau betreiben, Asylmissbrauch begünstigen, Milliarden ins Ausland verschenken, Arbeitslosigkeit nicht bekämpfen und Grundrechte einschränken.“
Das Verbot des von Neonazis für den 20. August 2005 angekündigten Rudolf-Heß-Gedenkmarsches in Wunsiedel bleibt endgültig bestehen. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Eilantrag des Hamburger Neonazi-Anwalts Jürgen Rieger nicht stattgegeben und damit das vom Landratsamt Wunsiedel ausgesprochene Verbot letztinstanzlich bestätigt.
In München konnten dagegen am Mittwoch rund 50 Neonazis dem Nationalsozialisten Rudolf Heß ungehindert gedenken. Trotz der günstigen Rechtslage hatte die Stadt München offenbar keinen Grund für ein Verbot gesehen.
In erster Instanz hat das Verwaltungsgericht Bayreuth am 27. Juli das vom Landratsamt Wunsiedel erlassene Verbot des für den 20. August 2005 geplanten Heß-Gedenkmarsches bestätigt. Unabhängig von dieser juristischen Auseinandersetzung, die sich noch über weitere Instanzen erstrecken wird, geht die Mobilisierung zu den antifaschistischen Gegenaktivitäten in Wunsiedel unvermindert weiter.
Das Landratsamt Wunsiedel hat den von Neonazis für den 20. August 2005 geplanten Heß-Gedenkmarsch verboten. Die Veranstaltung diene eindeutig zur Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft und verletze damit die Würde der Opfer des NS-Regimes und störe den öffentlichen Frieden.
Unter dem Motto "Weg mit dem Nazitreff in Zabo: Reichswald dichtmachen!" findet am 2. Juli 2005 in Nürnberg eine Demonstration gegen den Neonazi-Treff in der Gaststätte Reichswald im Stadtteil Zerzabelshof statt. Die Demonstration ist Höhepunkt einer überregionalen Kampagne des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Nürnberg, das seit März diesen Jahres die Schließung des Nazi-Treffpunkts fordert.