Laut Verlag ist am 3. März 2008 das neue Buch der Journalisten und Rechtsextremismus-Experten Andrea Röpke und Andreas Speit erscheinen: “Neonazis in Nadelstreifen”. In der Beschreibung heißt es: In den letzten Jahren konnte die NPD nicht nur Wahlerfolge in Ost und West verbuchen. Gemeinsam mit den außerhalb der Parlamente agierenden “Freien Kameradschaften” ist es ihr gelungen, vielerorts eine rechte Alltagskultur zu etablieren.
Autor: Nora Wolf
Nicht nur in München ist eine NPD-nahe "Bürgerinitiative Ausländerstopp" zur Stadtratswahl angetreten, bereits seit Juli 2001 gibt es in Nürnberg eine gleichnamige Gruppierung, die seit den Kommunalwahlen 2003 mit Ralf Ollert im Nürnberger Stadtrat sitzt. Nach den vorläufigen Auszählungsergebnissen kommt die BIA bei der Nürnberger Stadtratswahl 2008 auf 3,5 Prozent (2002: 2,3 Prozent). Die Republikaner (REP) erreichten nach gegenwärtigem Stand nur noch 1 Prozent (2002: 1,4 Prozent). Für die BIA bedeutet dies einen weiteren Sitz im Stadtrat.
Da die Website der Stadt München – vermutlich aufgrund der hohen Nachfrage – mittlerweile nur schwer zu erreichen ist, hier noch einmal ein Zwischenergebnis. Während die Website heute morgen vollständig offline war, haben die Administratoren von muenchen.de es mittlerweile geschafft, zumindest die vorläufigen Wahlergebnisse wieder online zu stellen. Auch wenn die Prozentzahlen für die beiden extrem rechten Gruppierungen etwas gefallen sind, würde demnach aber noch immer ein Sitz im Stadtrat für die extrem rechte "Bürgerinitiative Ausländerstopp" abfallen.
Nach den ersten vorläufigen Hochrechnungen des Kreisverwaltungsreferats könnte die extrem rechte "Bürgerinitiative Ausländerstopp" einen Sitz im Münchner Stadtrat erlangen. Für die nicht minder weit rechts stehende Gruppierung "Pro München" sieht es dagegen nicht danach aus.
Nach eigenen Angaben besetzen “die Bayerische Nationaldemokraten erstmals alle 91 Stimmkreise im Freistaat” Bayern. Die stimmberechtigten Mitglieder im Münchner Wahlkreis 107 (Ramersdorf) wählten demnach Karl Richter, Spitzenkandidat der "Bürgerinitiative Ausländerstopp München", zu ihrem Stimmkreisbewerber zur bayerischen Landtagswahl im September. Damit wurde den Angaben zufolge der letzte der 29 oberbayerischen Stimmkreise besetzt und damit erstmals seit 1972 alle bayerischen Stimmkreise mit eigenen Kandidaten besetzt.
Seit Januar 2008 erweitert ein monatlisches Radiomagazin auf Radio Lora München den publizistischen Bereich der Antifaschistischen Informations,- Dokumentations- und Archivstelle München e. V. Neben regelmäßigen Veröffentlichungen unserer Autorinnen und Autoren in Fachmagazinen, dem Internetauftritt und Pressemitteilungen hören Sie dort aktuelle Beiträge rund um das Thema "Extreme Rechte". In dieser Woche hören Sie die zweite Folge der Radiosendung.
München. Internationale Wahlbeobachter hat die Münchner NPD-Wahlliste "Bürgerinitiative Ausländerstopp" (BIA) bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) "angefordert". Die Neonazis wähnen bei der Stadtratswahl in München am 2. März "Zustände wie in Weißrußland oder in Schwarzafrika". Während sich die Rechtsextremen in München bieder geben, wollen andere NPD-Verbände die bayerische Landeshauptstadt wieder zur "Stadt der Bewegung" machen – wie im Dritten Reich.
Schon seit einigen Jahren stellt die Partei "Die Linke" im Bundestag regelmäßig schriftliche Anfragen über die Zahl der monatlich erfassten rechtsextremen Straftaten in der Bundesrepublik.…
2007 hat die Zahl extrem rechter Straftaten bundesweit im Vergleich zum Jahr 2006 wieder abgenommen. Um etwa 10 Prozent weniger Fälle wurden bislang registriert, bei den Gewalttaten ist der Rückgang geringfügig stärker (11 %). Allerdings sind diese Zahlen wie immer vorläufig, denn erfahrungsgemäß werden noch viele Vorkommnisse nachgemeldet. Mit Vorsicht sind diese Zahlen aber auch zu sehen vor dem Hintergrund der offensichtlich weit verbreiteten Unsitte von Polizeibehörden, die Statistiken zu schönen.
Mit der "Bürgerbewegung Pro München" und der "Bürgerinitiative Ausländerstopp München" versuchen zwei extrem rechte Gruppierungen einen Weg ins Münchner Rathaus zu finden. a.i.d.a. e. V. hat Informationen über die beiden Gruppierungen und ihre KandidatInnen zusammengestellt.
Mit der "Bürgerbewegung Pro München" und der "Bürgerinitiative Ausländerstopp München" versuchen zwei extrem rechte Gruppierungen einen Weg ins Münchner Rathaus zu finden. Wir haben Informationen über die beiden Gruppierungen und ihre KandidatInnen zusammengestellt.
Neben München ist Nürnberg die einzige Stadt, in der die NPD zwar nicht unter ihrem Namen aber eine von ihr dominierte Organisation an den bayerischen Kommunalwahlen 2008 teilnimmt. Die Anfänge der BIA Nürnberg schildert ein Artikel, der im Juni 2003 in der Broschüre "Spezialitäten aus Mittelfranken" erschienen ist.