Insgesamt wählten in Nürnberg 5.978 oder 3,3 % die extrem rechte Gruppierung, die im Vergleich zur vorangegangenen Wahl 1 % dazu gewann. Gleichzeitig verloren die Republikaner ihr Stadtratsmandat und kamen auf 1 % der Stimmen statt 1,4% im Jahr 2002. Zusammen allerdings sind das immer noch 4,3 % oder 7.777 Nürnbergerinnen und Nürnberger, die für die extreme Rechte votierten.
NPD-Strategie der kommunalen Verankerung vorerst gescheitert
Von einer landesweiten kommunalpolitischen Verankerung der NPD, die sich in politischen Mandaten niederschlägt, kann nach diesen Wahlen nicht gesprochen werden. Trotz aller Reorganisierungs- und Modernisierungsmaßnahmen fehlt es der NPD offensichtlich an vorzeigbarem Personal und entsprechenden Ressourcen. Die gleichzeitigen Wahlkämpfe zu den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen und der Kommunalwahl in Bayern haben die Strukturen überfordert. Dabei steht gerade der bayerische NPD-Landesverband finanziell gesehen noch mit am besten da, was sich beim anstehenden Landtagswahlkampf zeigen dürfte.
Die NPD wird kommunalpolitisch von daher ihren Ansatz in der nächsten Zeit vor allem im vorpolitischen Raum sehen. Ihre Aktivistinnen und Aktivisten werden voraussichtlich versuchen, gezielt in örtlichen Vereinen und Verbänden aktiv zu werden, ohne sich dabei gleich als NPD-Mitglieder zu erkennen zu geben.
Handlungsbedarf trotzdem gegeben
Es darf dabei aber nicht übersehen werden: Drei Mandate statt einem in zwei bayerischen Großstädten stellen zumindest einen kleinen Erfolg für die NPD dar.
Und insgesamt, also Nürnberg und München zusammen genommen, haben 12.309 Menschen diese eindeutig rassistischen Gruppierungen gewählt. Dazu kommen noch die 4.110 Stimmen für die nicht minder rassistische „Bürgerbewegung Pro München“ und 54.632 Menschen die den extrem rechten Republikanern ihre Stimme gaben.
Das macht 71.051 Wählerinnen und Wähler der extremen Rechten bei den Kommunalwahlen. Das sind ein vielfaches der Mitglieder dieser Organisationen und deren Stammklientel und somit ein deutlicher Fingerzeig in Richtung Mitte der Gesellschaft, wo sich gerade auch in Bayern wie aktuelle Studien gezeigt haben, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus verorten lassen.