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23. März 2019

München. Am Samstag findet ab 13.30 Uhr eine von einem breiten Parteien- und Organisationsbündnis veranstaltete Großdemonstration unter dem Motto „SaveYourInternet – Demo gegen Uploadfilter“ auf dem Marienplatz statt. Thematisch richtet sie sich u.a. auch gegen die neue EU-Urheberrechtsreform.

Unter die rund 45.000 Teilnehmer_innen mischen sich vereinzelt auch extreme Rechte: rund zehn Akteur_innen der „Identitären Bewegung Bayern“ (IB Bayern), großteils in blaue T-Shirts mit dem IB-Schriftzug und -Logo gekleidet, beteiligen sich am Protestzug. Mitgebracht haben sie Schilder und Plakate mit themenbezogenen Slogans. In der Gruppe, jedoch ohne blaues IB-T-Shirt, befindet sich auch Philipp Mosig (München). Er betrieb seit März 2018 zeitweise einen offiziell mit der „IB Bayern“ verknüpften Online-Versand mit dem Namen „Schmied von Kochel-Shop“, in dem u.a. Propaganda-Material der extrem rechten Organisation angeboten wurde. Im April 2019 ist die Website des Shops jedoch nicht mehr zu erreichen.

Die „Identitäre Bewegung“ veröffentlicht wenige Tage später einen Artikel und Bilder, die sie bei der Teilnahme zeigt. Auf einem Foto posieren sieben Akteur_innen außerdem mit einem Transparent („EUre Politik braucht Zensur“) vor dem Europäischen Patentamt.

Auch Akteur_innen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bzw. von deren Jugendorganisation „Junge Alternative“ (JA) nehmen an der Großdemonstration teil. Die JA München lädt noch am gleichen Tag ein Gruppenfoto auf Facebook hoch, auf dem u.a. die Landtagsabgeordnete Katrin Ebner-Steiner (Metten), die Landtagskandidat_innen Misha Bößenecker und Benjamin Nolte und der ehemalige IB-Akteur David Sch. (alle München) zu sehen sind. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wiehle (München) brüstet sich in dem sozialen Netzwerk ebenso, vor Ort gewesen zu sein.

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