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Kommunalwahl: Scheitern die Faschisten erneut?

Treten die Rechtsextremen zur Kommunalwahl in Augsburg an? Bisher ist nichts zu hören, eine öffentliche Ankündigung oder Mobilisierung gibt es nicht. Bei den vergangenen Kommunalwahlen 2002 versuchten das Augsburger Bündnis/Nationale Opposition NO, geleitet von NPD-Funktionären wie Teufel und Wuttke, und die Republikaner REP zu kandidieren, scheiterten aber beide am nötigen Unterschriftenquorum.

Parteien und Vereinigungen, die in der laufenden Periode nicht im Stadtrat vertreten sind, müssen 470 gültige Unterstützungsunterschriften vorweisen, die vor Amt geleistet werden müssen. REP und NO schafften jeweils nur knapp über 200 Unterschriften. Die NO hat ihre Website seit der „nationalen Demonstration“ im Oktober 2004 nicht mehr aktualisiert. Roland Wuttke muss sich wohl hauptsächlich auf München konzentrieren, wo den Faschisten durch eine Spaltung in zwei oder drei Organisationen hoffentlich eine Pleite bei den Kommunalwahlen droht. Wuttke, der es zunächst über Pro München versucht hatte, setzt nun auf die Bürgerinitiative Ausländerstopp. Einen Schwerpunkt hat die NPD in Mittelfranken. Dort will sie zum Bezirkstag antreten und in „mindestens“ zwei Kommunen (Nürnberg und Fürth), in der Oberpfalz hat die NPD fünf Kommunen im Auge, außerdem bereitet sie sich auf eine Beteiligung an den Landtagswahlen in Bayern vor.
Die Republikaner scheinen sich auf die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen am 27.1.2008 zu konzentrieren. Die DVU betreibt einen monatlichen politischen Stammtisch in Augsburg, der bei dem Versuch einer Störung am 31.03.2007 (Ausgabe Oktober 2007, Seite 2) mit einem massivem Polizeieinsatz beschützt.

[Dieser Artikel erschien erstmals in der zweiten Ausgabe der "Antifaschistischen Zeitung für Augsburg" vom Dezember 2007. Die Veröffentlichung auf aida-archiv.de erfolgt mit freundlicher Genehmigung des Autors]

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