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Proteste gegen geplante Heß-Veranstaltung und Hotelkauf in Warmensteinach

Im oberfränkischen Warmensteinach ist für das Wochenende ein "Regenbogenmarsch" als Protest gegen die geplante Heß-Gedenkveranstaltung und den beabsichtigten Immobilienkauf des Neonazis Jürgen Rieger geplant. Im ganzen Ort hängen Transparente mit den Worten "Rechts raus" und "Bunt statt Braun", mit der Stadt Wunsiedel gibt es Gespräche über eine gemeinsame Aktion.

 Die Gemeinde im Landkreis Bayreuth will mit allen möglichen Mitteln verhindern, dass der Rechtsanwalt und NPD-Funktionär Rieger das Traditionsgasthaus Puchtler erwerben kann. Mitte der Woche will sich die Gemeinde zu ihren geplanten Maßnahmen äußern. Denkbar ist z.B. die Wahrnehmung eines Vorkaufsrechts für das Haus, aber auch der Erlass umfangreicher Vorschriften, was Umbau und Nutzungsmöglichkeiten des Gasthauses und Hotels betreffen, die das Objekt uninteressant für die Neonazis machen könnten.

Auch gegen die geplante "private" Heß-Gedenkveranstaltung wächst der Widerstand. Die Einwohner haben einen Protestmarsch angekündigt, von vielen Seiten gibt es Unterstützungserklärungen. Wie der Bayerische Rundfunk berichtet, beabsichtigt das Landratsamt Bayreuth zudem die angekündigte Versammlung, nach Ablauf einer Anhörungsfrist in der sich der Veranstalter Rieger äußern könne, zu verbieten. Der oberfränkische Regierungspräsident Wenning bezweifelt den privaten Charakter der Veranstaltung nachdem diese im Internet angekündigt wird. Desweiteren wurde seitens der Regierung von Oberfranken betont, dass die Verherrlichung von Heß und des Nationalsozialismus Straftaten seien und die Sicherheitsbehörden alle Möglichkeiten zur Verhinderung derartiger Straftaten ausschöpfen würden, so br-online weiter.

Unterdessen rufen Neonazis aus dem Spektrum der so genannten "Freien Kameradschaften" dazu auf Spontandemonstrationen durchzuführen, sollte der Heß-Gedenkmarsch auch dieses Jahr verboten bleiben. Auch im Ausland sollen Aufmärsche stattfinden berichtet die bundesweite Kampagnenseite "ns-verherrlichung-stoppen.tk" . In Tschechien planen demzufolge der “Nationale Widerstand” (”Narodni Odpo”) eine Aufmarsch zum Gedenken an Heß in Ostböhmen.

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