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Eklat bei NPD-Wahlkampfveranstaltung in Schwaben

Die lang für Günzburg angekündigte Auftaktveranstaltung zum NPD-Landtagswahlkampf in Schwaben fand am 8. März 2008 letztendlich im Gasthof Adler in Aislingen (Landkreis Dillingen) statt und endete mit einem Eklat. Das Günzburger Forum am Hofgarten stand auf Grund einer Eilentscheidung des bayerischen Verwaltungsgerichtshofs am 8. März nicht zur Verfügung. Eine andere Gaststätte in Ichenhausen sagte den Veranstaltungstermin kurzfristig wieder ab.

Am Schleusungspunkt für die Veranstaltung, einem Parkplatz am Friedhof in Ichenhausen, fanden sich ca. 40 bis 50 Neonazis ein, viele davon aus anderen bayerischen Bezirken wie Franken oder anderen Teilen Deutschlands. Von dort wurden sie zum Veranstaltungsort gelotst.

An der Veranstaltung des NPD-Bezirksverbands Schwaben nahmen zunächst etwa 80 Personen teil. Wie eine so genannte "VS-Recherchegruppe Süd" auf der extrem rechten Internetplattforn altermedia berichtet, verließen aber mindestens 30 von ihnen bald darauf den Saal wieder – und zwar aus Protest gegen die eigene Partei. Auslöser des Auszugs soll das Verhalten von Alexander Feyen gewesen sein, dem Mitglied des bayerischen NPD-Landesvorstands und Betreiber des "Schwarze Sonne Versands" in Rain. Feyen, so heißt es im Bericht, habe den Aufbau eines Infotischs der bayerischen Jungen Nationaldemokraten (JN), der Jugendorganisation der NPD, entgegen vorheriger Absprachen mit dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der NPD-Schwaben verhindert. Daraufhin hätten die Standbetreiber und mit ihnen aus Solidarität etliche andere den Raum verlassen. Die nachträgliche, laut dem altermedia-Bericht erlogene, Begründung für das Standverbot lautete, es hätten "verbotene Sachen" verkauft werden sollen und die Standinhaber seien "Vertreter des autonomen Nationalismus" gewesen.

Zugleich bezeichnen die Artikelschreiber Alexander Feyen, der im NPD-Landesvorstand als Abteilungsleiter Organisation wirkt, als ehemaligen Informanten des Verfassungsschutzes. Auch der NPD-Bezirksvorsitzende Schwaben, Stefan Winkler (Neu-Ulm), wird der Zusammenarbeit mit dem Staatsschutz beschuldigt. Den beiden schwäbischen NPD-Funktionären wird vorgeworfen, nicht zum ersten Mal mit staatlichen Stellen kooperiert zu haben. Zum Beweis für diese Behauptungen wird unter anderem aus einer Mail von Feyen zitiert. Aus dieser gehe hervor, dass Feyen ohne Not den Veranstaltungsort mit dem Staatsschutz absprechen wollte und damit "anreisende Kameradinnen und Kameraden offen kriminalisierte". Die Autoren fordern die Ausgrenzung von Alexander Feyen und Stefan Winkler aus den nationalen Zusammenhängen.

Der Bericht führte in Folge zu heftigen Diskussionen und Kommentaren auf Altermedia, in denen alle möglichen weiteren bayerischen NPD-Funktionäre als potenzielle Verfassungsschutzmitarbeiter bzw. -informanten verdächtigt wurden.

 

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