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13. November 2016

Oberschleißheim (Lkr. München)/München. Am Sonntagabend treffen sich acht Akteur_innen aus der Partei „Der Dritte Weg“ im Rahmen mehrerer bundesweiter „Heldengedenken“, wie die Neonazis ihre Aktionen im Internet nennen, am Kriegerdenkmal im Maximilianshof beim Schloss Oberschleißheim. Mehrere der Teilnehmenden tragen brennende Fackeln, spielen neonazistische Musik ab und legen neben einem Kranz auch weiße Grabkerzen mit der Aufschrift „Tot sind nur jene, die vergessen werden!“ ab.

Um 20.30 Uhr alarmiert ein Passant telefonisch die Polizei. Als Beamt_innen der PI Oberschleißheim am Kriegerdenkmal eintreffen, sind die Neonazis bereits verschwunden. In der Effnerstraße treffen die Polizist_innen allerdings kurz darauf auf die achtköpfige Gruppe, drei der „Dritter Weg“-Akteur_innen tragen dabei noch brennende Fackeln in der Hand. Unter den Neonazis befindet sich, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, auch der in Oberschleißheim ansässige „Stützpunktleiter München“ der neonazistischen Partei, Karl-Heinz Statzberger. Bei einer anschließenden Durchsuchung der Gruppe finden Beamt_innen außerdem mehrere rassistische „Refugees not welcome“-Aufkleber sowie zwei Fahnen des „Dritten Wegs“.

Der am Kriegerdenkmal abgelegte Kranz und die Grabkerzen werden von der Polizei entfernt und die acht Teilnehmenden der Aktion weges des Verstoßes gegen das bayer. Versammlungsgesetz ( „Nichtanmeldens einer Versammlung“) angezeigt.

Am 18. November 2016 veröffentlicht „Der dritte Weg“ auf der eigenen Webseite einen Artikel über die Aktion. Vor dem Spektakel in Oberschleißheim habe man das Kriegerdenkmal an der Hl.-Kreuz-Kirche in München-Untergiesing sowie Gräber auf dem Ostfriedhof besucht. Die Auwahl der Grabstellen spricht für sich: eigenen Angaben zufolge haben die Neonazis die Gräber von Hjalmar Schacht (im Nationalsozialismus „Reichswirtschaftsminister“), Julius Schaub (Chefadjutant Adolf Hitlers, SS-Obergruppenführer in München) und Johann Rattenhuber (SS-Gruppenführer in München, Leiter „Reichssicherheitsdienst“) aufgesucht.

Siehe auch: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums München vom 15. November 2016 und Artikel der „Süddeutschen Zeitung“ (Online-Version,www.sueddeutsche.de) vom 15. November 2016.

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