München. Am Donnerstag stellen Beamt_innen der Polizeiinspektion 15 (Sendling) bei einer Streifenfahrt in der Hansastraße einen PKW fest, der anstatt eines amtlich zugelassenen, das Kennzeichen „MEN-SCH“ angebracht hat. Bei der Kontrolle des mit zwei Personen besetzten Fahrzeuges stellen sie fest, dass für das Auto keine Zulassung besteht. Zusätzlich macht der 56-jährige Fahrer falsche Angaben zu seiner Person. Als Ausweisdokument zeigt der Reichsbürger ein Fantasiedokument des „Amt Deutscher Heimatbund“ vor.
Im Fahrzeug stellen die Beamt_innen mehrere zunächst verdächtige Gegenstände – u.a. eine Tasche, aus der Drähte herausragen – auf dem Rücksitz fest. Daraufhin wird der Bereich um das Fahrzeug weiträumig abgesperrt und das Fahrzeug untersucht. Die Gegenstände stellen sich allerdings als harmlos heraus, das Fahrzeug wird abgeschleppt.
Gegen den Fahrer werden Ermittlungsverfahren wegen Kennzeichenmissbrauchs, Urkundenfälschung, Verstoß gegen die Abgabeordnung gemäß Kraftfahrzeugsteuergesetz sowie wegen eines Verstoßes gegen die Fahrzeugzulassungsverordnung und das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet. Quelle: Pressemeldung des Polizeipräsidiums München vom 29. Januar 2016.