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13. Mai 2016

Neumarkt i.d. Oberpfalz (Lkr. Neumarkt i.d. Oberpfalz). Ein 33-Jähriger schreibt auf Facebook öffentlich in einer Kommentarspalte den nach StGB §130 strafbaren Satz: „Es gab gar keinen Holocaust…alles erlogen…alles Kriegspropaganda“.

Am 29. November 2016 steht der Mann wegen seines volksverhetzenden Postings vor dem Amtsgericht Neumarkt. Vor dem Richter gibt er zwar zu, den Kommentar im Mai geschrieben zu haben. Der 33-Jährige beruft sich jedoch darauf, „das Ganze sarkastisch gemeint“ zu haben, außerdem gibt er zu seiner Verteidigung an, „weder ein Nazi noch ein Holocaustleugner“ zu sein und einen „Multikulti-Freundeskreis“ zu haben. Der Amtsrichter verurteilt den 33-Jährigen schließlich zu 80 Tagessätzen à 20 Euro und kommt damit der Forderung des Staatsanwaltes (90×20 Euro + Verfahrenskosten) nahe. Am Ende der Verhandlung konstatiert der 33-Jährige noch, der Grund für seine Verurteilung liege in der „Dummheit anderer Menschen“. Quelle: Artikel der „Mittelbayerischen Zeitung“ (www.mittelbayerische.de) vom 29. November 2016.

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