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14. November 2009

Wunsiedel. Etwa 800 Neonazis marschieren zum Gedenken an den Ende Oktober verstorbenen Jürgen Rieger durch das oberfränkische Wunsiedel. Der Hamburger Neonazi-Anwalt und stellvertretende Bundesvorsitzende der NPD war am 29. Oktober an den Folgen eines Schlaganfalls gestorben.
Das Landratsamt Wunsiedel hatte die als Trauermarsch deklarierte Demonstration zunächst am 9.11. verboten. Die NPD hatte daraufhin einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Bayreuth gegen das Verbot eingereicht, der jedoch am 12.11. abgewiesen wurde. Das Landratsamt habe zutreffend dargelegt, dass es keinerlei Bezugspunkte Riegers zu Wunsiedel gebe, außer dessen Bemühen, dort alljährlich eine Gedenkkundgebung zur Glorifizierung von Rudolf Heß durchzuführen. Die jetzt angemeldete Route sei mit dem Zugweg der in der Vergangenheit durchgeführten Heß-Gedenkmärsche identisch. Die beantragte Versammlung trage damit den Charakter einer Reinszenierung dieser Veranstaltungen. Wegen der Verknüpfung der Heß-Gedenkveranstaltung mit dem Ort Wunsiedel komme nur ein Verbot in Betracht, Auflagen seien nicht ausreichend. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof teilte diese Ansicht jedoch nicht und hob das Verbot schließlich am Vortag auf, mit der Auflage, dass Rudolf Heß beim Aufmarsch nicht erwähnt werden dürfe.
Rund 600 FunktionärInnen und AnhängerInnen der extremen Rechten versammelten sich daraufhin am Samstag in Wunsiedel, darunter etwa aus Bayern Udo Voigt, Karl Richter, Ralf Ollert, Norman Bordin, Matthias Fischer, Willi Wiener, Karlheinz Statzberger oder Matthias Bauerfeind. Aber auch AktivistInnen aus vielen anderen Bundesländern waren anwesend, etwa Thomas Wulff, Christian Worch, Bernd Stehmann, Thorsten Heise, Yvonne Mädel, Manfred Börm, Hartmut Wostupatsch oder Klaus Beier.

Rund 1000 Menschen versammelten sich auf einer Gegenkundgebung gegen Rechts und erinnerten mit an KZ-Opfer während eines Todesmarschs durch die Stadt im Jahre 1945.

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