Nachdem die von zwei rechtspopulistischen Parteien inszenierte Volksabstimmung gegen Minarettbau in der Schweiz erfolgreich abgeschlossen war, hagelte es Ankündigungen zur Nachahmung von Rechtsaußenparteien in ganz Europa. Findet in der extremen Rechten ein Wandel der Feindbilder statt? Das ist Thema eines ausführlichen Beitrags in der neuen Ausgabe der antifaschistischen Zeitung „LOTTA“ (Oberhausen).
Der Sozialwissenschaftler Alexander Häusler zeigt anhand von Beispielen auf, wie die extreme Rechte zwischen Antisemitismus und Moslemfeindlichkeit laviert. Ein kulturreligiös aufgeladener Rassismus, der die muslimischen Zugewanderten zum Feindbild erklärt, dient als propagandistische Eintrittskarte von Rechtsaußen in die politische Mitte. Dabei wird die weit verbreitete Angst vor dem politischen Islamismus genutzt, um rassistische Feindbilder salonfähig zu machen. Das brisante Thema Moscheebau bietet dafür eine ideale propagandistische Projektionsfläche, der sich nahezu alle Parteien von Rechtsaußen bedienen.
Streit hingegen gibt es in der extremen Rechten im Umgang mit dem Feindbild Jude. Während die modernisierte extreme Rechte in Europa erkannt hat, dass mit allzu offenem Antisemitismus keine breite Zustimmung zu erzielen ist, beharrt die neonazistische Rechte auf ihrem klassischen Feindbild und sieht in dem proklamierten Feindbildwandel ihres modernisierten Widerparts einen „Verrat an der Sache“.
Jenseits dieses Streits – so zeigt der Beitrag auf – rückt der kulturreligiös aufgeladene Rassismus in Form des Schlagwortes der „Islamisierung“ in die Mitte der politischen Debatte. Die rassistische Verknüpfung von religiösen mit ethnischen Angstszenarien – „kulturfremder Glaube“ und „Überfremdung“ – hat im Schlagwort „Islamisierung“ seinen treffenden Kampagnen- und Kampfbegriff gefunden. Aktuell findet dieser Kampfbegriff – häufig unwidersprochen – Resonanz in der Öffentlichkeit: Viele Zeitungen und Zeitschriften präsentieren aktuell Online-Umfragen zu Erhebung von Einstellungen gegenüber der „Islamisierung“. Dadurch droht der modernisierte Rassismus von Rechtsaußen gesellschaftsfähig zu werden.
Die Zeitschrift LOTTA berichtet seit genau zehn Jahren kontinuierlich über aktuelle Entwicklungen in der extremen Rechten und Möglichkeiten zur Gegenwehr. Der Schwerpunkt der aktuellen Ausgabe beschäftigt sich mit neofaschistischen Einflüssen in der „Hardcore“-Musikszene.
Der Artikel von Alexander Häusler kann hier online gelesen werden:
http://www.linksnet.de/de/artikel/25121
Die antifaschistische Zeitschrift „Lotta“ ist online unter folgendem Link erreichbar:
http://projekte.free.de/lotta